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 2012: Steuerbefreiung für Dieselfahrzeuge 

Die neuerliche Förderung garantiert Fahrern von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen bis 3,5 Tonnen einen Steuernachlass von 330 Euro. Das Nachrüsten von Dieselfahrzeugen mit einem Rußpartikelfilter will der Staat wieder ab 01. Januar 2012 für ein Jahr steuerlich fördern. Darauf hat sich laut ADAC jetzt der Haushaltsausschuss des Bundestags verständigt. Die neuerliche Förderung garantiert Fahrern von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen bis 3,5 Tonnen einen steuerlichen Nachlass von 330,00 Euro. ub

2011: Dieselsteuer

Die Diskussion um höhere Steuersätze für Dieselkraftstoff hat in Deutschland besonders hohe Wellen geschlagen. Nun hat der Dachverband der europäischen Umwelt- und Verkehrsverbände “Transport and Environment” (T&E) eine Studie vorgelegt, in der der Zusammenhang zwischen Kraftstoffbesteuerung und Klimaschutz untersucht wurde.

Demnach ist der durchschnittliche Steuersatz für Benzin und Diesel seit 1999 inflationsbereinigt um zehn Cent gesunken – allerdings in der EU, nicht ausschließlich in Deutschland. Dennoch lägen auch hierzulande die durchschnittlichen Steuersätze heute um 14 Prozent unter dem Niveau von 2003, als die letzte Stufe der Ökosteuer in Kraft trat. In fast allen EU-Ländern wird der Selbstzünderkraftstoff niedriger besteuert als Benzin. Da der Anteil von Dieselfahrzeugen EU-weit zunimmt, führt dies letztlich zu geringeren Steuereinnahmen, während gleichzeitig die Kosten für Mineralölimporte dramatisch ansteigen. Mit der Modernisierung der Energiesteuern könnte nicht nur das vermieden werden, sondern damit will die EU-Kommission auch Umweltschutz und Effizienz zum Maßstab machen. So sollen die Treibhausgasemissionen und der Energiegehalt die Höhe der Mindeststeuer für Energie bestimmen. Dies würde nach einer Übergangsfrist bis 2023 dafür sorgen, dass Benzin und Diesel nach gleichen Maßstäben besteuert werden.

Die neuen Mindestsätze für Diesel lägen unter dem aktuellen deutschen Steuersatz, weshalb der Dieselpreis hierzulande vorerst nicht steigen würde. Zudem würden Biokraftstoffe begünstigt. Durch die lange Übergangszeit bis 2023 wird vor allem der Industrie Zeit zur Anpassung an die neue Steuerstruktur eingeräumt. Die EU verspricht sich nach eigenen Angaben von der Neuregelung, dass die Nutzung erneuerbarer Energiequellen gefördert und der Verbrauch von Energie unterstützt wird, bei deren Gewinnung weniger CO2 ausgestoßen wird. Denn gegenwärtig werden die Energiequellen am geringsten besteuert, die am meisten die Umwelt verschmutzen.

Der Verkehrsclub Deutschland sieht nicht zuletzt aufgrund der T&E-Studie in einer einheitlichen Besteuerung nach Energiegehalt und CO2-Emissionen einen Schritt in die richtige Richtung. Allerdings fordert der Club eine sachliche Diskussion über den neuen EU-Gesetzesvorschlag statt der bisherigen “Panikmache sowie der gezielten Falschinformation durch die Autolobby”. Dabei sei vor allem – wie bereits erwähnt – zu berücksichtigen, dass die Vorschläge der EU bezüglich des Steuersatzes für Diesel immer noch deutlich unter dem in Deutschland erhobenen Satz liegt und damit keine Preissteigerung hierzulande verbunden wäre. Nach Ansicht von Monika Ganseforth vom VCD-Bundesvorstand wird statt dessen so getan, “als würden schon morgen Dieselpreise oberhalb von Benzin drohen.”

Tatsächlich besitzt Diesel eine höhere Energieeffizienz als andere Kraftstoffe, hinterlässt aber nach der Verbrennung mehr Schadstoffe und ist damit weniger umweltfreundlich als andere Spritarten. Teurer ist die Anschaffung von dieselbetriebenen Fahrzeugen wegen der aufwendigeren Motorentechnik, so hieß es früher immer. Die Aggregate müssen robuster sein als andere, weil Diesel schlechter verbrennt als Benzin und sich daher mehr Rückstände bilden. Heute kommt jedoch aufgrund strengerer Abgasnormen kein Motor mehr ohne technische Raffinessen aus, so dass der Aufpreis für Dieselfahrzeuge mehr Tradition sein dürfte als alles andere. Silke Koppers/mid

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